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Presseerklärung

Berlin, 04.4.2005

Rund 30 Aktive aus Gewerkschaften, SchülerInnen- und Studierendenvertretungen diskutierten am Wochenende in Erfurt über Perspektiven kollektiver Interessenvertretung. Das Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit hatte gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg Stiftung in Thüringen und dem bundesweiten Studierendendachverband fzs zum Seminar "Der Kampf um Mitbestimmung" eingeladen.

In allen Bereichen analysierte man einen Wandel im Selbstverständnis der jeweiligen Interessenvertretungen. "Anstatt umfassende politische Kompetenzen einzufordern, lässt man sich an Schulen, Hochschulen und im Betrieb oft zu einer Art KundInnenbeirat degradieren" so eine Teilnehmerin. "Mit einer emanzipatorischen und kritischen Mitbestimmung hat diese Art der Politik kaum mehr etwas zu tun."

Ziel ist es nun, eine konstante, politische und inhaltliche Auseinandersetzung zum Them Mitbestimmung in den Interessensvertretungen zu verankern. Das Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit soll dazu weiter geöffnet und gestärkt werden, um aufbauend auf den Seminarergebnissen eine Plattform für die anstehenden Diskussionen und gemeinsamen Kampagnen zu bieten. Ein erster Anknüpfungspunkt bietet sich im Rahmen des Ende Juli in Erfurt geplanten Sozialforums in Deutschland. Hier sollen die Ergebnisse des Seminars in Form eines Workshops vorgestellt werden.

Eine vollständige Dokumentation wird in Kürze erscheinen.

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